Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegfried B. • 17.05.2011
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 24.05.2011 (...) Ich kann Ihnen mitteilen, dass ich meine Kraft voll und ganz für unsere Heimat Ostthüringen einsetze. Ich bekomme nur für meine Mitgliedschaft im Kreistag Greiz- in dem ich gerne als Ostthüringer sitze -, im Aufsichtsrat der DEGES und im Eisenbahninfrastrukturbeirat - wo ich als Vertreter des Deutschen Bundestages sitze - eine Aufwandsentschädigung bzw. Sitzungsgeld. (...)
Frage von Benno G. • 16.05.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 23.05.2011 (...) Selbstverständlich kenne ich den Artikel 1 des Grundgesetzes, und ich weiß, dass jeder Anspruch auf eine Versorgung hat. Aber moralisch überhaupt nicht zu unterscheiden und einfach jeder und jedem das gleiche Grundeinkommen zur Verfügung zu stellen, scheint mir nicht gerechtfertigt zu sein. (...)
Frage von Wolfgang D. • 16.05.2011
Antwort von Heinrich Kolb FDP • 23.05.2011 (...) Zu dem konkreten von Ihnen angesprochenen Thema gibt es sehr wohl etwas Neues: Die zuständigen Arbeitsgruppen der Koalitionsfraktionen haben sich darauf verständigt, dass in einem ersten Schritt diejenigen Rentner, die vor 65 ihre Altersrente in Anspruch nehmen, deutlich mehr dazu verdienen dürfen als bisher. Hinzuverdienst soll künftig so weit möglich sein, als die Summe aus Hinzuverdienst und Altersrente die Höhe des zuletzt versicherten Einkommens nicht übersteigen. (...)
Frage von Rainer L. • 16.05.2011
Antwort ausstehend von Sven Giegold Bündnis 90/Die Grünen Frage von Cemal K. • 14.05.2011
Antwort von Kazim Abaci SPD • 27.05.2011 (...) der Schülerfahrgeldbestimmung geregelt. Danach beträgt die - altersabhängig - zumutbare Schulweglänge für Schülerinnen und Schüler der Unter- und Mittelstufe (Sekundarstufe I) 5 km. Erst wenn der Schulweg länger wäre als diese 5 km hätten ihre Kinder einen Anspruch auf eine Übernahme der Fahrkosten. (...)
Frage von Anna Maria M. • 14.05.2011
Antwort ausstehend von Werner Schulz Bündnis 90/Die Grünen