Sehr geehrter Herr Knapowski,
Ihre Frage vom 19. Juli hat mich erreicht.
Zuständigkeitshalber habe ich es an unseren Justiziar, dem Bundestagsabgeordneten Wolfgang Neskovic weitergeleitet. Sie werden von dort eine Antwort erhalten.
(...) Ich halte auch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf europäischer Ebene für problematisch, da sowohl Lebensstandard und Lebenshaltungskosten als auch die sozialen Sicherungssysteme in den einzelnen Mitgliedsstaaten äußerst unterschiedlich sind. (...)
(...) Dies lässt sich in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Anbieter nachlesen. Meinen Recherchen nach ist der Bezug von Alg II aber nicht der alleinige Grund für eine Ablehnung als Kunden. Vielmehr scheinen hier eventuelle Schufa-Einträge von Bedeutung zu sein. (...)
(...) Vor diesem Hintergrund halte ich die jetzige Berechnungsgrundlage und die Nutzung der EVS nach wie vor für sinnvoll und zielführend. Über mögliche Veränderungen bei den einzelnen Durchschnittswerten wird mit Hilfe einer regelmäßig erneuerten EVS zu entscheiden sein. (...)
Sehr geehrter Herr Siepmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetewatch.de.
(...) vielen Dank für Ihre weitere Nachricht vom 14.07.2011. Da es sich um einen Berliner Träger handelt, können Sie sich diesbezüglich an den Berliner Senat und die zuständige Senatorin für Soziales, Integration und Arbeit, Frau Carola Bluhm, wenden. (...)