Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gernot Erler
Antwort von Gernot Erler
SPD
• 12.08.2011

(...) Auf jeden Fall müssen steigende Energiekosten durch eine Anpassung der Regelsätze ausgeglichen werden. Viel wichtiger aber erscheint mir, auch einkommensschwache Haushalte besser in die Lage zu versetzen, sich energiesparend zu verhalten - durch Beratung und indem man die Anschaffung energieeffizienter Haushaltsgeräte finanziell fördert. (...)

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort von Lothar Riebsamen
CDU
• 18.10.2011

(...) Es ist bezeichnend, dass der wachsende Unmut gegen soziale Ungerechtigkeit vor allem in Ländern mit einem radikal marktliberalen Wirtschaftssystem – wie z.B. in den USA – zu spüren ist. Als Anhänger und Verfechter der sozialen Marktwirtschaft sehe ich diese Entwicklung in Deutschland ganz und gar nicht. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 03.08.2011

(...) Die Entschädigung der Abgeordneten entspricht derzeit dem Niveau von B6/R6 aus dem Jahr 2007. Um die Abgeordnetenentschädigung wie gesetzlich vorgesehen anzupassen, wurde entschieden, die Diäten in zwei Schritten, jeweils zum 1. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 11.08.2011

(...) Generell, auch und gerade für Menschen mit Behinderungen, treten wir für eine Erhöhung der Freibeträge ein. Die Mehrheiten im Bundestag stehen bislang allerdings dagegen. (...)

Portrait von Alexander Funk
Antwort von Alexander Funk
CDU
• 27.07.2011

(...) Die Arbeitsvermittlung ist zweifellos ein zentraler Teil der staatlichen Fürsorge. Die unentgeltliche Nutzung muss unabhängig von Leistungsfähigkeit oder direkten Perspektiven der Arbeitssuchenden jedem offen stehen. (...)

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