Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ines E. • 13.08.2011
Antwort von Sieglinde Müller Bündnis 90/Die Grünen • 18.08.2011 (...) mir ist die prekäre Lage von Künstler/innen im Bezirk bekannt. Oft ist der Umstand, dass auch Kulturschaffende arbeitslos werden könnten dem JobCenter schwer zu vermitteln. Aber zusehen zu müssen, wie die eigenen Projekte trotz zugesagter Finanzierung durch einen Träger untergehen, ist für einen kreativen Menschen sicher ein Alptraum. (...)
Frage von Klaus B. • 13.08.2011
Antwort von Fabio Reinhardt PIRATEN • 24.08.2011 (...) Ich stehe genauso wie die Mehrheit des Berliner Landesverbandes der Piraten für die Umsetzung des Rechts auf Sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe über eine Grundsicherung, ein bedingungsloses Grundeinkommen. (...) c) Eindämmung der Sanktionswut u.a. (...)
Frage von Jörg B. • 13.08.2011
Antwort von Peter Bergermann pro Deutschland • 22.08.2011 Sehr geehrter Herr Bahmann,
Leider ist uns ihr Problem bereits bekannt, weil es einer Vielzahl von Bürgern genau so ergeht wie Ihnen, darunter auch Mitgliedern von pro Deutschland.
Frage von Jörg B. • 13.08.2011
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 16.08.2011 (...) Sie erheben schwere Vorwürfe gegen das Jobcenter Marzahn- Hellersdorf. Ohne einen persönlichen Eindruck zur Situation Ihrer Familie oder Ihrer Angehörigen, dies geht aus Ihrer Frage nicht hervor, kann ich weder raten, antworten oder auch intervenieren. (...)
Frage von Heiko F. • 13.08.2011
Antwort von Fritz Kuhn Bündnis 90/Die Grünen • 16.09.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Von einem Normenkontrollverfahren aus der Mitte des Parlaments sieht meine Fraktion ab, da wir nicht sehen, dass man ein solches Verfahren zügig anstrengen könnte. Klagen von Betroffenen vor der Sozialgerichtsbarkeit werden nach unserer Einschätzung daher schneller ihr Ziel erreichen und für Rechtsklarheit sorgen. (...)
Frage von Klaus B. • 13.08.2011
Antwort von Frank Henkel CDU • 16.08.2011 (...) Von einer Abwertung hinsichtlich der Renten ehemaliger DDR-Bürger kann nach meiner Auffassung nicht die Rede sein. Zwar spielen die niedrigeren Löhne und Gehälter, die in vergleichbaren Berufsgruppen in der DDR gezahlt wurden, als Ausgangsbasis bei der Rentenberechnung eine Rolle. (...)