Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hardy W. • 16.08.2011
Antwort von Harry Glawe CDU • 17.08.2011 (...) Gerne nehme ich mich Ihres Anliegens an, jedoch bitte ich Sie, mir im Vorfeld weitere Unterlagen zur Verfügung zu stellen, da mir aufgrund Ihrer Mail noch einige Informationen fehlen, um jetzt bereits eine Lösung anzubieten. So würde ich beispielsweise gerne den Ablehnungsbescheid des Verkehrsamtes einsehen sowie weitere relevante Unterlagen. (...)
Frage von Hardy W. • 16.08.2011
Antwort von Uwe Driest Bündnis 90/Die Grünen • 24.08.2011 (...) Was nicht sein kann, ist, dass sie als Einzige kein Schild aufstellen können. Nun ist die gesetzliche Lage an Bundesstraßen zwar sehr restriktiv und lässt m. (...)
Frage von Ulrich E. • 16.08.2011
Antwort von Oliver Höfinghoff Einzelbewerbung • 28.08.2011 (...) Sie beziehen sich auf einen Tweet (Kurznachricht auf Twitter), in dem ich folgendes schrieb: "@hirtlitschka Du bist so ein beleidigter Korinthenkacker." http://twitter.com/#!/UrbanP1rate/status/103390755355230209 . (...)
Frage von Katrin B. • 16.08.2011
Antwort von Klaus Lederer DIE LINKE • 17.08.2011 (...) Was die 48 Projekte in Neukölln anbetrifft: Hier waren von seiten der Jugendlichen niemals einklagbare Rechtsansprüche im KJHG definiert. Es handelt sich meines Wissens um Projekte der Allgemeinen Jugendarbeit, die aus bezirklichen Mitteln finanziert worden sind und finanziert werden. Hier ist es eine Frage der bezirklichen Möglichkeiten und der Prioritätensetzung, wie die Mittel, die die Bezirke vom Land zugewiesen bekommen, tatsächlich eingesetzt werden. (...)
Frage von Ralf B. • 16.08.2011
Antwort von Florian Schöttle DIE LINKE • 19.08.2011 (...) Von den britisch-neoliberalen Verhältnissen, die z.B. die Jugendbandenbildung begünstigen, sind wir noch ein Stück entfernt, aber in die Richtung geht’s schon.
Frage von Katrin B. • 16.08.2011
Antwort von Michael Müller SPD • 22.08.2011 (...) Die in dem von Ihnen genannten Papier vorgeschlagenen Veränderungen beim Kinder- und Jugendhilferecht sind politisch nicht autorisiert, sondern lediglich Vorschläge aus den beteiligten Verwaltungen. (...)