Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harry Glawe
Antwort von Harry Glawe
CDU
• 17.08.2011

(...) Gerne nehme ich mich Ihres Anliegens an, jedoch bitte ich Sie, mir im Vorfeld weitere Unterlagen zur Verfügung zu stellen, da mir aufgrund Ihrer Mail noch einige Informationen fehlen, um jetzt bereits eine Lösung anzubieten. So würde ich beispielsweise gerne den Ablehnungsbescheid des Verkehrsamtes einsehen sowie weitere relevante Unterlagen. (...)

Klaus Lederer
Antwort von Klaus Lederer
DIE LINKE
• 17.08.2011

(...) Was die 48 Projekte in Neukölln anbetrifft: Hier waren von seiten der Jugendlichen niemals einklagbare Rechtsansprüche im KJHG definiert. Es handelt sich meines Wissens um Projekte der Allgemeinen Jugendarbeit, die aus bezirklichen Mitteln finanziert worden sind und finanziert werden. Hier ist es eine Frage der bezirklichen Möglichkeiten und der Prioritätensetzung, wie die Mittel, die die Bezirke vom Land zugewiesen bekommen, tatsächlich eingesetzt werden. (...)

Portrait von Florian Schöttle
Antwort von Florian Schöttle
DIE LINKE
• 19.08.2011

(...) Von den britisch-neoliberalen Verhältnissen, die z.B. die Jugendbandenbildung begünstigen, sind wir noch ein Stück entfernt, aber in die Richtung geht’s schon.

Portrait von Michael Müller
Antwort von Michael Müller
SPD
• 22.08.2011

(...) Die in dem von Ihnen genannten Papier vorgeschlagenen Veränderungen beim Kinder- und Jugendhilferecht sind politisch nicht autorisiert, sondern lediglich Vorschläge aus den beteiligten Verwaltungen. (...)

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