Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg G. • 06.09.2011
Antwort von Torsten Schneider SPD • 06.09.2011 (...) In den letzten 5 Jahren habe ich an 53 Wahlkreistagen neben den etwa 70 Kitas und Schulen in meinem Wahlkreis, Einzelhändler, Gewerbetreibende und Heime und auch alle sonstigen öffentlichen Einrichtungen, darunter die Feuerwache in der Grunowstraße, besucht. So konnte ich mich selbst vom schlechten Zustand der Feuerwache überzeugen und habe anschließend mit den Kameraden auf der Wache auch ein längeres Gespräch geführt. (...)
Frage von Uwe T. • 06.09.2011
Antwort von Matthias Mackowiak DIE LINKE • 08.09.2011 (...) wir haben in unserer Programmatik ein bedingungsloses Grundeinkommen ( Bürgergeld ) von 1000 Euro im Monat gefordert. Auch der Mindestlohn für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist auf mind. (...)
Frage von Clemens J. • 06.09.2011
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 14.09.2011 (...) zunächst einmal ist es nicht richtig, dass Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, im Fall der Arbeitslosigkeit mit denjenigen gleichgestellt werden, die noch nie sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren. Wer älter als 58 ist und mindestens 48 Monate gearbeitet hat, erhält 24 Monate Arbeitslosengeld 1, während jüngere Arbeitslose, die weniger in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, nur 12 Monate Arbeitslosengeld 1 erhalten - und wer noch nie eingezahlt hat, hat gar keinen Anspruch darauf. (...)
Frage von Michael B. • 05.09.2011
Antwort von Burkard Dregger CDU • 13.09.2011 (...) Das Jobcenter Berlin Reinickendorf hat sich mit dem Thema Bürgerarbeit im Jahr 2010, als eine Beteiligung möglich war, intensiv beschäftigt und ein für und wider genau abgewogen. (...)
Frage von Kurt H. • 05.09.2011
Antwort ausstehend von David Hamann Die PARTEI Frage von Verena Marie R. • 05.09.2011
Antwort von Franziska Becker SPD • 08.09.2011 (...) Zunächst zum ersten Teil: Fallmanagement ist eine Sozialamtshilfe und Eingliederungshilfen nach §§ 53, 54 SGB XII finden auf kommunaler, in Berlin auf bezirklicher Ebene statt. Die Vorgabe des Betreuungsschlüssels von 1:75 pro FallmanagerIn gibt die Senatsverwaltung vor, die genau für dieses Verhältnis ein Budget für die Bezirke bereithält. Unabhängig vom Betreuungsschlüssel haben die Bezirke einen Freiraum, um die Arbeit der FallmanagerInnen effizient vor Ort zu organisieren, beispielsweise durch Trennung von Sachbearbeitung und Fallmanagement. (...)