Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.03.2012

(...) Dementsprechend ist auch eine Quote für Aufsichtsräte und Vorstände auszugestalten. In unserem Gesetzentwurf regeln wir eine 40%-Quote für jedes Geschlecht (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/032/1703296.pdf). (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 12.03.2012

(...) Es geht dabei nicht um die Einführung einer Erwerbstätigenrente, sondern eine obligatorische Pflichtversicherung mit Wahlrecht. Eine zwanghafte Einbeziehung in die gesetzliche Rente, der Grundanlage nach ein kollektives Sicherungssystem für Nichtselbständige, ist nicht geplant. (...)

Portrait von Pascal Kober
Antwort von Pascal Kober
FDP
• 12.03.2012

(...) Unserer Ansicht nach soll es für die Gruppe der nebenberuflich tätigen Künstler und Publizisten bei der derzeit geltenden Rechtslage bleiben. Wer ein Einkommen bis maximal die Hälfte der geltenden Beitragsbemessungsgrenze erzielt, soll weiterhin von der Rentenversicherungspflicht befreit bleiben, da man geringe Einkommen nicht zusätzlich belasten möchte und die Absicherung aus dem Hauptberuf auskömmlich sein sollte. Wenn jedoch das Einkommen über der Hälfte der geltenden Beitragsbemessungsgrenze liegt, halte ich es für angemessen, dass die Versicherungsfreiheit entfällt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 12.03.2012

(...) es ist zum Thema alles gesagt. Zitat dapd Berlin "Die SPD will den Ehrensold für ausgeschiedene Bundespräsidenten abschaffen und durch eine Regelung ersetzen, «die zur Demokratie des 21. Jahrhunderts passt». (...)

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