Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Herz,

(...) da Ihre Fragen sehr ins Detail gehen, würde ich Sie in diesem Fall an meinen Fraktionskollegen Dirk Kienscherf verweisen. Herr Kienscherf ist als Sprecher der Fraktion mit diesem Thema bestens vertraut.(e-Mail: Dirk-Kienscherf @email.de ) Ich bedanke mich für Ihr Verständnis und kann Ihnen versichern,dass ich mich für eine gerechtere Wohnungspolitik,insbesondere vor dem Hintergrund ungerechtfertigter Mietforderungen einsetzen.Ich bin mir sicher,dass die SPD-Wohnungsbauprogramme und deren Ziel 6000 neue Wohnungen jährlich zu schaffen,einen ersten wichtigen Schritt in Richtung Entlastung am Mietwohnungsmarkt bringen werden. (...)

(...) ich bin keine Befürworterin des Grundeinkommens. Es ist eine Idee, die sich gut anhört, aber nicht weiterführt in den aktuellen Auseinandersetzungen um gute Arbeit und gegen Arbeitslosigkeit. (...)

(...) Das „Bedingungslose Grundeinkommen“ als solches ist nicht neu: Bereits im 19. Jahrhundert gab es hierzu Ideen. (...)

(...) Das Debattenpapier hat eine Menge Aufruhr verursacht. Besonders die Forderung nach Ersetzung der Kirchensteuer durch eine Kulturabgabe ist medial verbreitet worden. (...)

(...) Thema „1-EUR-Jobber“: Zur Geschäftspraxis der von Ihnen genannten GmbH kann ich nur soweit antworten, als dass es im Bereich der Arbeitsvermittlung und Hilfsinitiativen neben den staatlichen Angeboten eine Vielzahl von gemeinnützigen und nicht-gemeinnützigen Institutionen gibt, die zwar eigenwirtschaftlich organisiert sind, insgesamt aber für alle Beteiligten einen großen Nutzen bringen. Als Beispiel seien hier u.a. (...)