Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim Z. • 07.08.2012
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 09.08.2012 (...) ehrlich gesagt habe ich, so wie Sie mir schreiben, nicht den Eindruck, dass es Ihnen hier um eine ernsthafte Auseinandersetzung über die Programmatik der SPD geht. Sonst hätten Sie sicherlich mitbekommen, dass wir längst zugegeben haben, dass wir mit der Liberalisierung der Finanzmärkte oder durch die Erleiterungen bei der Schaffung von Leiharbeitsplätzen Fehler gemacht haben, die wir wieder rückgängig machen wollen. (...)
Frage von Stefan L. • 07.08.2012
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 16.01.2013 (...) Mein Ziel und das Ziel der SPD ist es: Wir wollen, dass sich die Europapolitik wieder weniger an den vermeintlichen Sachzwängen der Märkte ausrichtet, sondern an dem Willen der Menschen. Während Frau Merkel für „marktkonforme Demokratie“ in Europa plädiert, wollen wir das Gegenteil, nämlich demokratiekonforme Märkte. Und dafür brauchen wir ein starkes und demokratisches Europa, das solidarisch zusammensteht. (...)
Frage von Roland A. • 06.08.2012
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 08.08.2012 Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Klaus L. • 06.08.2012
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Gerhard R. • 05.08.2012
Antwort ausstehend von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen Frage von Gerhard R. • 05.08.2012
Antwort von Andrea Nahles SPD • 07.08.2012 (...) wie Sie wissen, ist die SPD nicht Mitglied der Bundesregierung. Sollte Frau von der Leyen einen derartigen Vorstoß machen, wird sich die SPD damit entsprechend auseinandersetzen. Wie Sie aber dem von Ihnen selbst zitierten Artikel entnehmen können, ist völlig unklar, ob es einen solchen Vorstoß geben wird. (...)