Frage an Sigmar Gabriel von Joachim Z. bezüglich Soziale Sicherung
Herr Gabriel,
ein Grund meines Austrittes aus der SPD im Jahr 2000 war Herr Schröder, der Genosse der Bosse, Durchsetzer von Harz IV und anderer sozialer Unsinn aber Einführung von Hetghfonds usw.
Solche Vertreter wie P. Steinbrück als ehemaliger Finanzminister, Unterstützer von Schröder oder Steinmeier als Verfechter von Hartz IV werden niemals die SDP aus dem Stimmungstief herausholen.
Gerade diese beiden Personen haben die sozialen Interessen der Sozialdemokraten verraten, deswegen gibt es immer noch kein sozialen Wandel in der SPD, solange wähle ich nicht mehr die SPD.
Oder warum soll ich SPD wählen?
Sehr geehrter Herr Zimmermann,
ehrlich gesagt habe ich, so wie Sie mir schreiben, nicht den Eindruck, dass es Ihnen hier um eine ernsthafte Auseinandersetzung über die Programmatik der SPD geht. Sonst hätten Sie sicherlich mitbekommen, dass wir längst zugegeben haben, dass wir mit der Liberalisierung der Finanzmärkte oder durch die Erleiterungen bei der Schaffung von Leiharbeitsplätzen Fehler gemacht haben, die wir wieder rückgängig machen wollen. Vielleicht haben Sie mein Papier zur schärferen Regulierung von Banken gelesen; falls nicht, finden Sie es hier: http://www.spd.de/aktuelles/News/74360/20120721_gabriel_thesenpapier_bankenwesen.html
Und unsere Vorschläge für unsere zukünftige Arbeitsmarktpolitik haben wir zum Beispiel auf unserem vergangenen Parteitag im Beschluss "Den Wert der Arbeit und die Lebensqualität im Alter erhöhen" zusammengefasst. Sie finden ihn hier: http://www.spd.de/linkableblob/21860/data/beschluss_arbeit_alterssicherung_lang.pdf
Und dass wir offen sind für Neues, zeigen wir zum Beispiel durch unseren Bürger-Dialog, der im September startet. Im Bürgerdialog wollen wir mit allen Bürgerinnen und Bürgern über die Inhalte des zukünftigen SPD-Bundeswahlprogramms in Dialog kommen. Erste Informationen zu den Themen und zum Ablauf erhalten Sie unter diesem Link: http://www.spd.de/aktuelles/News/73326/20120617_alle_kanaele_auf_empfang.html - schon in Kürze wird es dazu auf spd.de weitere Informationen geben.
Ich lade Sie ein: Machen Sie mit; und geben Sie uns wieder eine Chance.
Mit freundlichen Grüßen,
Sigmar Gabriel
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,