Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Sänger
Antwort von Björn Sänger
FDP
• 28.09.2012

(...) Der Vorschlag wurde bereits Ende der 70er Jahre, zu Zeiten der sozialliberale Koalition, von dem sozialdemokratischen Arbeitsminister Herbert Ehrenberg aufgegriffen. Er hatte die Idee, eine Steuer bzw. Abgabe zu schaffen, die an die Wertschöpfung in einem Unternehmen anknüpft und an Stelle der Sozialversicherungsbeiträge erhoben werden sollte. (...)

Portrait von Ullrich Meßmer
Antwort von Ullrich Meßmer
SPD
• 26.09.2012

(...) Ich bin grundsätzlich für eine gerechte Verteilung der Vermögen, deshalb setze ich mich auch für eine andere Besteuerung, insbesondere eine stärkere Besteuerung von großen Vermögen ein (Vermögenssteuer). In der derzeitigen Situation ist die Finanztransaktionssteuer besonders wichtig. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 11.09.2012

(...) Dass wir diskutieren, kann man uns ja nun kaum vorwerfen. Und mit der Forderung eines Mindestlohnes spielen wir nicht oder wollen von anderen Dingen ablenken. Dieser Vorwurf ist absurd! (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
DIE LINKE
• 17.09.2012

(...) bestehende Ungleichheiten abgebaut werden, fordert DIE LINKE die solidarische Rentenversicherung, in die Alle gleichermaßen mit ihren jeweiligen Erwerbseinkommen - also auch alle in der Mail aufgeführten Gruppen - einzahlen. Um einen solidarischen Ausgleich in dem System zu organisieren, soll die Beitragsbemessungsgrenze aufgehoben und die Auszahlung bei sehr hohen Renten gedeckelt werden. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 29.10.2012

(...) Nichtsdestotrotz besteht in beiden Systemen Reformbedarf, wollen wir die Zukunftsfähigkeit erhalten. Das Pensionsniveau sinkt seit dem Jahr 2003 in acht Stufen von maximal 75 % auf 71,75 % des Bruttoendgehalts. Eine Absenkung des Rentenniveaus wird auch künftig wirkungsgleich und systemgerecht auf die Beamtenversorgung übertragen. (...)

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