Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort von Thomas Jarzombek
CDU
• 30.11.2012

(...) 2008 war der Beginn eines Umdenkens in der Politik. Daraus wurden die beiden Conterganstiftungsgesetze abgeleitet, die einige Forderungen der Betroffenen aufgegriffen haben. Darüber hinaus wurde damals die Längsschnittstudie zur Lebenssituation contergangeschädigter Menschen in Auftrag gegeben. (...)

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort von Tankred Schipanski
CDU
• 28.11.2012

(...) Mögliche Folgen solcher Entscheidungen lassen sich immer nur abschätzen, nie vorhersagen. Vor diesem Hintergrund ist es Aufgabe jedes Abgeordneten, alle Argumente und Interessen gewissenhaft gegeneinander abzuwägen, um dann im Bundestag allgemeinverbindliche Entscheidungen treffen zu können. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 04.12.2012

(...) Das bedeutet, dass diejenigen, denen es gut geht und die einen sicheren Arbeitsplatz haben, denjenigen, denen es schlechter geht und die zurzeit arbeitslos sind, helfen und stützen. Dieses Band der Solidarität, bei dem die Starken den Schwachen, die Reichen den Armen, die Bevorteilten den Benachteiligten helfen, hält unsere Gesellschaft zusammen und ermöglicht ein friedvolles soziales Zusammenleben. Dies ist auch mit dem Sozialstaatsprinzip in Artikel 20 Absatz 1 unseres Grundgesetzes festgeschrieben. (...)

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