Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 11.12.2012

(...) Die beiden von Ihnen angesprochenen Punkte haben nichts miteinander zu tun. Der Beschluss der SPD zur Rente mit 67 Jahren bezieht sich auf die Regelaltersgrenze. Sie sprechen hingegen die besondere vorgezogene "Altersrente für Frauen" (§ 237a SGB VI) an. (...)

Portrait von Roland Claus
Antwort von Roland Claus
DIE LINKE
• 10.12.2012

(...) Sehr ernst nehmen wir auch das Problem, dass dann, wenn der Strom nicht mehr bezahlt werden kann, die Stromversorger einfach den Strom sperren. Solche Stromsperren wegen Zahlungsunfähigkeit wollen wir gesetzlich verbieten. Denn die Versorgung mit Strom sehen wir als Voraussetzung dafür, menschenwürdig wohnen zu können. (...)

Portrait von Arfst Wagner
Antwort von Arfst Wagner
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.02.2013

(...) Ich bin aber auch der Meinung, dass dies nicht die entscheidende Frage ist. Um ein Grundeinkommen umsetzen zu können, braucht es eine gesellschaftliche Mehrheit. Mit der kommenden Europäischen Bürgerinitiative ( http://www.ebi-grundeinkommen.de ) und der Woche des Grundeinkommens unmittelbar vor der Bundestagswahl sehe ich in diesem Jahr gute Möglichkeiten, dafür zu arbeiten. (...)

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