Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
DIE LINKE
• 01.02.2013

(...) Die Politik der Sanktionen gegen Hartz-IV-Betroffene zeugt von einem Menschenbild, das den Bürger zum Untertanen macht und ihn ggf. mit Sanktionen zu „korrektem Verhalten“ zwingt. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 20.02.2013

(...) insbesondere als Familienpolitikerin stehe ich den Konzepten des bedingungslosen Grundeinkommens mehr als skeptisch gegenüber. Die Zahl der Kinder, in deren Familien schon in der dritten Generation niemand mehr einer Erwerbstätigkeit nachgeht, steigt stetig. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 12.02.2013

(...) Zum Thema Sanktionen: DIE LINKE und viele soziale Bewegungen lehnen Sanktionen (SGB II) und Leistungseinschränkungen (SGB XII) grundsätzlich ab - unabhängig von der Höhe der Sanktion/Leistungseinschränkung, weil sie das Grundrecht auf eine Sicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe verletzen. (...)

Portrait von Ulrich Lange
Antwort von Ulrich Lange
CSU
• 04.02.2013

(...) So waren in Deutschland 2.897.000 Menschen arbeitslos gemeldet, 79.000 weniger als in 2011. Dies ist seit der Wiedervereinigung der niedrigste Stand der Arbeitslosigkeit. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 22.01.2013

(...) es geht weniger um die Bezüge des ehemaligen Bundespräsidenten, sondern um das im Kern ungerechte Rentensystem. Wir brauchen die alte Formel, wonach wieder ein höheres Rentenniveau angestrebt wird. Außerdem müssen Kinderbetreuungszeiten, Ausbildungszeiten anders berücksichtigt werden. (...)

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