Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas F. • 25.05.2013
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 03.06.2013 (...) Sie haben dergestalt völlig Recht, dass die Bedingungen bei Hartz IV gründlich zu verändern sind. Wenn Sie in eine schwierige finanzielle Lage geraten sind, müssten Sie ebenfalls eine Unterstützung erhalten, auch wenn Sie Eigentümer eines Hauses sind. (...)
Frage von Andreas F. • 25.05.2013
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 11.06.2013 (...) die gesetzlichen Regelungen sehen vor, dass im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nicht nur die Kosten der Unterkunft von Mietwohnungen, sondern auch die Kosten von selbst genutztem Wohneigentum übernommen werden. Um weder Mieter noch Wohneigentümer zu benachteiligen, ist es erforderlich, dass bei der Bestimmung der Höhe der zu übernehmenden Kosten sowohl Mieter als auch Eigentümer gleich behandelt werden. (...)
Frage von Andreas F. • 25.05.2013
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Andreas F. • 25.05.2013
Antwort von Stephan Harbarth CDU • 31.05.2013 (...) Über das Thema ALG II ist seit seiner Einführung unter Rot-Grün 2005 auch viel diskutiert worden, ob und wie viel Zuwendung das Optimum darstellen. Die Grundidee der damaligen Agenda 2010-Reform war richtig: Mit der Reform wurde auf der einen Seite die Eigenverantwortung des Einzelnen gestärkt, auf der anderen Seite können Arbeitslose nach wie vor auf solidarische Hilfe zählen. (...)
Frage von Martin A. • 24.05.2013
Antwort von Anton Schaaf SPD • 24.05.2013 (...) Die SPD hat in ihrer Regierungszeit zwischen 1998 und 2009 dafür gesorgt, dass die gesetzliche Rentenversicherung die zentrale Säule der Altersvorsorge in Deutschland bleibt. (...) Das Fehlen eines gesetzlichen Mindestlohns, die Benachteiligung von Frauen bei der Bezahlung und durch die fehlenden Angebote zur Vereinbarkeit von Kindererziehung und Beruf sowie die Zunahme von unsicheren und schlecht bezahlten Leih- und Zeitarbeitsplätzen haben zu einem deutlichen Anstieg der Erwerbsarmut geführt. (...)
Frage von Heinz H. • 23.05.2013
Antwort von Philipp Murmann CDU • 03.06.2013 (...) Da die Höhe der Rente den Löhnen und Gehältern folgt, gibt es für mich langfristig vor allem ein Mittel, damit es zu stärkeren Erhöhungen kommt: wir brauchen noch mehr qualifizierte Arbeitsplätze – mit entsprechend höheren Entlohnungen. Voraussetzung dafür sind noch mehr Investitionen in Bildung und Forschung. (...)