Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Adrian B. • 25.07.2013
Antwort von Daniel Böck
DIE LINKE
• 25.07.2013

(...) Einen großen Einsatz für die Cannabislegalisierung kann ich nicht versprechen, da andere politische Themen aus dem Bereich "Soziales" für mich Vorrang haben. Sollten jedoch Gesetzesanträge zur Abstimmung vorgelegt werden, würde ich im Falle einer Wahl auf jeden Fall für die Entkriminalisierung jeglicher Drogen und die Legalisierung von Cannabis stimmen. (...)

Antwort von Thomas Gundelbacher
PIRATEN
• 25.07.2013

(...) Antwort: Mindestlöhne, Zusammenlegung aller bestehenden Rentensysteme, Pensionen im öffentlichen Dienst und berufsständischer Versorgungssysteme, Wegfall der Beitragsbemessungsgrenzen und Einbeziehung aller Einkommensarten sowie die Beteiligung von Unternehmensgewinnen an der Sozialversicherung sind mögliche Wege um das Rentensystem zu <Rentensystemmieren. Ebenso eine Jährliche Anpassung der Renten, welche sich an der Inflationsrate orientiert. (...)

Antwort von Simon Moritz
SPD
• 01.08.2013

(...) Gerade deshalb halte ich ein generelles Sanktionsmoratorium auch für falsch. Denn Sanktionen werden ja nur dann erhoben, wenn staatliche Leistungen entweder a) erschlichen werden oder b) ein Leistungsempfänger seinen Verpflichtungen (Gespräche im Jobcenter, Nachweis der Arbeitsplatzsuche etc.) nachweislich in keiner Weise und dauerhaft nicht nachkommt. (...)

Portrait von André Martens
Antwort von André Martens
PIRATEN
• 02.08.2013

(...) Prinzipiell stehe ich der Idee eines Grundeinkommens offen gegenüber. Die derzeitigen Bedürftigkeitsprüfungen beim Hartz IV-Bezug mit dem damit verbundenen Daten-Striptease der Bedürftigen schießen weit über das hinaus, was menschlich vertretbar ist. (...)

E-Mail-Adresse