Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Monika F. • 29.07.2013
Antwort von Brigitte Hofmeyer SPD • 05.08.2013 (...) Der Landkreis Kassel ist Partner in einem europäischen Projekt zur Inklusion von Menschen mit psy-chischen Behinderungen beim Einkauf im Supermarkt. (...) In Wahrheit besteht hier kein „Geschmäckle“, sondern der Landkreis kümmert sich um eine Pflichtaufgabe und nutzt dabei EU-Mittel. (...)
Frage von Jan G. • 29.07.2013
Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 11.08.2013 (...) Das internationale Engagement im Zuge von „Armee im Einsatz“ ist ein klares Bekenntnis zu Europa, das ich als Sozialdemokrat und Unterstützer der Friedensidee der europäischen Integration unterstütze. Zu dieser europäischen Idee zählt auch eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die den Einsatz von deutschen Truppen im internationalen Umfeld miteinschließt. Gerade hier können wir die in Deutschland gemachten Erfahrungen in internationale Konflikte einbringen. (...)
Frage von Rebecca S. • 29.07.2013
Antwort von Carsten Träger SPD • 12.08.2013 (...) Sie haben Recht: Nach vier Jahren Tatenlosigkeit muss sich in der Pflege endlich etwas ändern. Pflege geht uns alle an, jeder von uns kann einmal auf diese dauerhafte Hilfe durch Angehörige oder professionelle Pflegekräfte angewiesen sein. (...)
Frage von Rebecca S. • 29.07.2013
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 26.08.2013 (...) mit Ihrer Einschätzung, dass sich die Situation im Bereich der Pflege in der Bundesrepublik Deutschland immer weiter zuspitzt, haben Sie definitiv recht. Unsere Gesellschaft wird immer älter und die Zahl der Pflegebedürftigen steigt kontinuierlich an. (...)
Frage von Daniel G. • 29.07.2013
Antwort von Wolfgang Stefinger CSU • 14.08.2013 (...) dass das Thema Armut ein Thema ist, mit dem ich mich - nicht nur in meiner gegenwärtigen Wahlkampfphase - auseinandersetze, können Sie meiner vorstehenden Antwort entnehmen. Ich halte den Armutsbericht der Bundesregierung daher für ein wichtiges Medium. Die politisch Handelnden sind in unterschiedlichsten Politikbereichen auf Strukturdaten, Statistiken und deren wissenschaftliche Bewertung angewiesen, um ihre Entscheidungsalternativen optimal und nach der konkreten gesellschaftlichen Notwendigkeit ausrichten zu können. (...)
Frage von Gerhard K. • 29.07.2013
Antwort von Danyal Bayaz Bündnis 90/Die Grünen • 30.07.2013 Ich bin grundsätzlich dafür, Sozialleistungen durch Beiträge zu finanzieren. Stellenweise werden Löcher in den Sozialsystem mit Steuermitteln gestopft. (...)