Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim W. • 22.08.2013
Antwort von Axel Schwenk PIRATEN • 23.08.2013 (...) Einfache Steuersätze, keine Bemessungsgrenzen, keine Schlupflöcher, auf diese Weise zahlen Geringverdiener wenig und besser verdienende entsprechend des zu versteuernden Einkommens mehr. In der Sozialversicherung sollte einfach das Solidaritätsprinzip gelten. (...)
Frage von Felix T. • 22.08.2013
Antwort von Ingo Gädechens CDU • 21.09.2013 (...) Das heißt, dass der Versorgungsausgleich insgesamt gesehen kostenneutral geregelt ist. Obwohl ich als ehemaliger Berufssoldat Ihr Anliegen sehr gut nachvollziehen kann, würde eine Änderung hier bedeuten, dass alle Steuerzahler für die Scheidungsfolgen von Soldatinnen und Soldaten aufkommen müssten. (...)
Frage von Daniel G. • 21.08.2013
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 28.08.2013 (...) meine Schwerpunkte und Wünsche für Marzahn-Hellersdorf finden Sie in diesem Faltblatt kurz zusammengefasst http://www.petrapau.de/person/down/folder_petra-pau_bt-wahl_2013.pdf . Zum Ullrichplatz habe ich mich beim Bezirksamt und den Bezirksverordneten erkundigt und kann Ihnen mitteilen, das der Bezirksverordnete E. (...)
Frage von Daniel G. • 21.08.2013
Antwort von Björn Glienke PIRATEN • 21.09.2013 (...) So ist es beispielsweise leicht, von Ländern und Kommunen eine bessere Kitaausstattung zu verlangen. Gleichzeitig jedoch fallen viele Kosten außerhalb des Bundes an, insbesondere die dauerhaften wie Ausstattung, Instandhaltung und Personal. (...)
Frage von Hans D. • 21.08.2013
Antwort von Maria Michalk CDU • 10.09.2013 (...) Wir haben in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Anliegen der DDR-Übersiedler, die für ein Leben im freien Teil Deutschlands viel gewagt und viel aufgegeben haben, großes Verständnis. (...) Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich ausdrücklich für eine gesetzliche Neuregelung der Rentenansprüche für Übersiedler und Flüchtlinge aus der DDR ausgesprochen. (...)
Frage von Felix T. • 21.08.2013
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 21.08.2013 Sehr geehrter Herr Transfeld,