Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marion B. • 23.08.2013
Antwort von Klaus Lederer DIE LINKE • 03.09.2013 (...) Hier finden wir in der Tat eine große Gerechtigkeitslücke. DIE LINKE fordert deshalb auch die Abschaffung aller Zusatzbeiträge und Zuzahlungen für Patientinnen und Patienten. Alle notwendigen medizinischen Leistungen sollen wieder voll von den Krankenkassen übernommen werden, denn dafür sind sie da. (...)
Frage von Carlo B. • 23.08.2013
Antwort von Claudia Tausend SPD • 04.09.2013 (...) Wer langjährig der gesetzlichen Rentenversicherung angehört und Beiträge gezahlt hat, muss eine Rente deutlich oberhalb der derzeitigen Grundsicherung erhalten. Parallel zu einem gesetzlichen Mindestlohn werden wir deshalb eine Solidarrente einführen, das heißt eine steuerfinanzierte Grundrente. (...)
Frage von Tom B. • 23.08.2013
Antwort ausstehend von Bernd Lucke LKR Frage von Thomas M. • 23.08.2013
Antwort ausstehend von Jürgen Coße SPD Frage von Christian P. • 22.08.2013
Antwort von Sabine Zimmermann DIE LINKE • 12.09.2013 (...) Was als alt angesehen wird, ist ja zudem nichts zuletzt angesichts der wachsenden Lebenserwartung sehr im Wandel. Letztlich muss von Fall zu Fall entschieden werden, wo eine Adoption dem Kindeswohl dienen würde und wo nicht. Da wir aus unseren Erfahrungen wissen, dass bei den Ämtern zum Teil Vorurteile gegenüber möglichen Eltern nicht nur in Hinsicht auf deren sexuelle Orientierung sondern auch auf deren soziale Herkunft und das Alter bestehen, wären Weiterbildungsmaßnahmen im Sinne eines Antidiskriminierungstrainings sicher sinnvoll. (...)
Frage von Carsten P. • 22.08.2013
Antwort von Emanuel Kotzian PIRATEN • 28.08.2013 (...) Wir als Piratenpartei haben da eine etwas andere Herangehensweise an die konkrete Ausgestaltung, welche es derzeit nicht ermöglicht über eine genaue Höhe, regionale Unterschiede oder dergleichen zu Antworten. Denn zur letztendlichen Einrichtung des bedingungslosen Grundeinkommens wollen wir eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag gründen, deren Ziel die konkrete Ausarbeitung und Berechnung neuer sowie die Bewertung bestehender Grundeinkommens-Modelle sein soll. Für jedes Konzept sollen die voraussichtlichen Konsequenzen sowie Vor- und Nachteile aufgezeigt und der Öffentlichkeit transparent gemacht werden. (...)