Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Petzold
Antwort von Ulrich Petzold
CDU
• 19.09.2013

(...) Nur die Berechnung der Renten ist eine sehr komplexe Angelegenheit, die nicht auf Knopfdruck mal eben umgestellt werden kann. *Grundlage* der Rentenanpassung ist die*Lohnentwicklung*. Die Rentenformel setzt sich dann aus *Entgeltpunkten, Bezugsgröße, Beitragsbemessungsgrenze, Nachhaltigkeitsfaktor und Aktuellem Rentenwert* zusammen. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 17.09.2013

(...) Mit dem Verzicht auf eine Beitragsbemessungsgrenze und der Festlegung von Maximalrenten wäre das in Deutschland gültige Äquivalenzprinzip zwischen Beitrag und Leistung aufgehoben. Verfassungsrechtlich wäre eine Umsetzung in Deutschland folglich nicht ohne Verfassungsänderung möglich, da die Beitragsbemessungsgrenze die wesentliche Voraussetzung für die Zulässigkeit einer „Zwangsversicherung“ ist und das Grundgesetz nach Art. (...)

Da lacht er, zwischen Haarkranz und Vollbart, dunkel gerandete Brille
Antwort von Günter Herbig
Die Linke
• 16.09.2013

(...) Unser Programm sieht eine Vielzahl von Stellschrauben vor, um das, was wir "Umverteilen" nennen, auch nachhaltig zu verankern. Der Mindestlohn (mit Sozialversicherungspflicht) ist ja nur ein kleines Stück Absicherung nach unten, um den aktuellen Unmenschlichkeiten im Billiglohnsektor zu begegnen. Löhne müsen insgesamt wieder steigen, Hartz IV abgeschafft, die Rentenkürzungen rückabgewickelt werden usw.! (...)

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