Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wünschenswert wäre es, wenn die Abgabe von Methadon auf mehrere Schultern verteilt wäre. Allerdings wird die "Drogenszene" jedoch nicht zentralisiert, sondern jeder Arzt ist frei in seiner Behandlung und jeder Patient frei in der Wahl des Arztes. Die Möglichkeit der Einflussnahme ist daher begrenzt und kann nur mittelbar erfolgen. (...)

(...) Mit der Frage nach meinem Abstimmungsverhalten beim Thema "Privatisierung der Wasserversorgung verhindern" " sprechen Sie die EU-Konzessionsrichtlinie bzw. zwei Anträge von Bündnis 90/Die Grünen "Keine Privatisierung der Wasserversorgung durch die Hintertür" und der Linken "Wasser ist Menschenrecht - Privatisierung verhindern" an. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) Für mich folgt daraus auch ein besonderer Schutzbedarf im Hinblick auf die private Haltung. Ich gehe davon aus, dass es auch hierzu bereits Stellungnahmen von Tierschutzverbänden gibt und würde es für sinnvoll halten, dass solche Verbände mit wissenschaftlicher Unterstützung auch Regeln für die private Tierhaltung vorschlagen, wie z.B. eine Positivliste. Politisch würde ich die gesetzliche Regelung auf Basis einer solchen Vorarbeit unterstützen. (...)