Frage von Ralph L. • 10.02.2014
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 30.04.2014
(...) Eine Gesetzesänderung und die Aufnahme einer geschlechtsneutralen Formulierung ist aus genannten Gründen derzeit nicht geplant. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. Ralph L. • 10.02.2014
Antwort ausstehend von Monika Hohlmeier CSU
Frage von Inge R. • 10.02.2014
Antwort von Katja Mast SPD • 26.02.2014
Sehr geehrte Frau Rosenberger,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Bundesleistungsgesetz.
Frage von Inge R. • 10.02.2014
Antwort von Andrea Nahles SPD • 11.02.2014
Sehr geehrte Frau Rosenberger,
Frage von Ludwig R. • 09.02.2014
Antwort von Markus Ferber CSU • 10.02.2014
(...) Februar zur Debatte um das Thema Armutsmigration. (...) Grundsätzlich gilt: Es gibt ein Recht auf Freizügigkeit in der EU, aber es gibt kein Recht auf Immigration in die Sozialsysteme. (...)
Frage von Rainer L. • 08.02.2014
Antwort von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.02.2014
(...) wir Grüne haben uns gegen das Modell des bedingungslosen Grundeinkommens und für die bedarfsorientierte Grundsicherung ausgesprochen. Gerechtigkeits- und Solidaritätsaspekte, aber auch Fragen nach Finanzierbarkeit und wirtschaftlichen Folgewirkungen sind unserer Ansicht nach im Modell des bedingungslosen Grundeinkommens nicht ausreichend behandelt. (...)