Frage von Katrin H. • 28.11.2024
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Die abgeschaffte Neupatientenregelung wurde durch ein moderneres und zielgerichteteres System ersetzt. ÄrztInnen erhalten nun eine höhere Vergütung, wenn sie über die Terminservicestelle eine zeitnahe Behandlung anbieten. Dabei gilt: Je schneller der Termin erfolgt, desto höher fällt der finanzielle Zuschlag aus.
Für uns ist klar, dass wir „fördern und fordern“ wieder stärker in ein angemessenes Verhältnis setzen und die Arbeitsmarktaktivierung stärken müssen. Auch Kürzungen werden dabei eine stärkere Rolle spielen als bisher, wenn Leistungsbezieher unkooperativ sind, Termine nicht einhalten oder auch Angebote verweigern.