Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Verteidigung

Frage von Jay S. • 09.07.2023

Sehr geehrter Herr Hahn, wäre die Bundeswehr personell und von der Ausrüstung zu einem längeren Einsatz in Litauen in der Lage?

Antwort von Florian Hahn

CSU • 22.11.2023

Die rechtlichen und verwaltungsmäßigen Details für die Entsendung der deutschen Soldaten und Soldatinnen werden derzeit noch erarbeitet. Zu mindestens ist die angekündigte Brigade ein eindeutiges politisches Signal der Solidarität auch gegenüber den NATO-Partnern.

Frage von Miriam S. • 09.07.2023

Was halten Sie vom Einsatz von Streumunition? Würde der Westen damit nicht seine moralische Glaubwürdigkeit verlieren?

Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann

FDP • 21.07.2023

Zur Absichtserklärung der Vereinigten Staaten, Streumunition an die Ukraine zu liefern, habe ich mich kürzlich im Welt Fernsehen kritisch geäußert

Frage von Petra S. • 08.07.2023

Sehr gehrte Fr. Strack-Zimmermann, wie will die Bundesregierung verhindern, daß die geächtete Streumunition von der Ukraine in deutschen Waffensystemen nicht benutzt wird ( lt. Oslovertrag verboten) ?

Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann

FDP • 21.07.2023

Zur Absichtserklärung der Vereinigten Staaten, Streumunition an die Ukraine zu liefern, habe ich mich kürzlich im Welt Fernsehen kritisch geäußert

Frage von Petra S. • 08.07.2023

Wie will die Bundesregierg. verhindern, daß geächtete Streumunition in deutschen Waffensystemen von der Ukraine benutzt wird, da dies lt. Oslovertrag nicht geschehen darf?

Antwort von Sara Nanni

Bündnis 90/Die Grünen • 27.09.2023

Als Abgeordnete des deutschen Bundestags habe ich frühzeitig klargemacht, dass ich solche Lieferungen für falsch halte.

Frage von Michael R. • 07.07.2023

Wie vereinbart es sich, daß Bundestagsabgeordnete, die den Wehrdienst verweigert haben und Zivildienst geleistet haben, jetzt aktiv für die Lieferung von Waffen an die Ukraine stimmen?

Antwort ausstehend von Albert Stegemann

CDU

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Frage von Markus P. • 07.07.2023

Wieso dulden Sie den Einsatz von Streumunition in der Ukraine?

Antwort ausstehend von Olaf Scholz

SPD

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