Vor diesem Hintergrund halten wir das Ziel der NATO, dass jedes Mitgliedsland mindestens 2 % des Bruttoinlandsprodukts für Militär aufwenden soll, für nicht nachvollziehbar und diskussionsbedürftig. Die haushaltspolitischen Prioritäten müssen angesichts der Corona-Pandemie und der Klimakrise auf den Prüfstand.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elvin C. • 17.09.2021
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 20.09.2021
Frage von Elvin C. • 17.09.2021
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 24.09.2021
Der Beschaffung von Drohnen muss stets eine kritische Abwägung von Nutzen und Risiken vorausgehen
Frage von Elvin C. • 17.09.2021
Antwort von Konstantin von Notz Bündnis 90/Die Grünen • 25.09.2021
Es ist eine menschenrechtliche Notwendigkeit, tödliche autonome Waffensysteme international zu ächten.
Frage von Elvin C. • 17.09.2021
Antwort von Matthias Bartke SPD • 20.09.2021
Als ehemaliger Pressesprecher des Hamburger Friedensforschungsinstituts stehe ich Rüstungsprojekten generell außerordentlich skeptisch gegenüber.
Frage von Elvin C. • 17.09.2021
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 20.09.2021
Die SPD-Bundestagsfraktion wird das Gesamtprojekt, die Kostenentwicklung und die weiteren Entwicklungsschritte stets kritisch begleiten.
Frage von Elvin C. • 17.09.2021
Antwort von Siemtje Möller SPD • 21.09.2021
Den Einsatz vollautomatisierter Systeme lehnen wir grundsätzlich ab! Auch bei FCAS muss die letztendliche Entscheidung zum Einsatz von Waffen durch einen Menschen erfolgen.