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„Ausrüstung statt Aufrüstung“ lautet das Prinzip, dem sich die SPD und Kanzlerkandidat Olaf Scholz in unserem Zukunftsprogramm verpflichten.

Die Bundeswehr hat sich immer an die Regeln des Kriegsvölkerrechts gehalten und wird das auch in der Zukunft tun. Der Einsatz von Waffen unterliegt stets dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Der Schutz von Zivilisten spielt dabei eine große Rolle.

Ich bin bereit die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr dann (und nur dann) zu unterstützen, wenn sichergestellt werden kann, dass diese Systeme nur dann zum Einsatz kommen, wenn Soldatinnen und Soldaten unmittelbar bedroht bzw. unter Beschuss sind.

Wir setzen uns für weitere Schritte hin zu einer vollständigen weltweiten Abrüstung der bestehenden Arsenale von Massenvernichtungswaffen ein.

Landesregierung, Polizeibehörden bei uns und in den Niederlanden und Geldinstitute müssen enger zusammenarbeiten und mit großem Nachdruck gegen die Sprengung von Geldautomaten vorgehen

selbstverständlich. Ich werde mich auch für eine Ziviklausel an Unis einsetzen, wie ich das schon seit vielen Jahren tue