Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Wenn wir einen Weg finden, die Seiten, die er nicht kann zu überwinden und die anderen bewahren, dann spreche ich vom demokratischen Sozialismus. Sie können das aber auch gern demokratischen Kapitalismus nennen. Das ist mir eher egal.
Die Gefahr, dass durch CETA Schäden für Umwelt und Klima sowie ein finanzieller Schaden für Deutschland entsteht, besteht weiterhin. Da meine Sorgen über die Ratifizierung überwogen, habe ich dem Gesetz nicht zugestimmt.
Es klingt gut, wenn es keine Zölle mehr gibt. Aber die wirtschaftlichen Bedingungen in den Ländern sind sehr unterschiedlich. Häufig werden dadurch in Deutschland auch Arbeitsplätze gefährdet. Man verzichtet auf jedes Instrument der Regulierung.
Das Ende des Ukrainekrieges hätte eine positive Wirkung auf die wirtschaftliche Lage in Deutschland.