Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Verkehr

Frage von Michael P. • 04.11.2023

Was tun Sie für den langfristigen Erhalt des Deutschlandtickets?

Antwort von Volker Wissing

parteilos • 29.04.2024

Meinerseits besteht keinerlei Interesse an einem Auslaufen des Deutschlandtickets. Aber es gibt in der föderalen Staatsstruktur entsprechende Zuständigkeiten.

Frage von Dennis B. • 31.10.2023

Bezüglich der Cannabis Entkriminalisierung und des Grenzwertes für Autofahrer, warum übernehmen wir nicht das gleiche Vorgehen wie die Polizei in den Niederlanden mit einem Saliva-Test?

Antwort von Volker Wissing

parteilos • 09.04.2024

Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.

Frage von Peter S. • 31.10.2023

Werden Sie vom Senat bezgl. des geplanten Verbindungsbahnentlastungstunnels die bislang verweigerte Einsicht in seine Korrespondenz mit Bundesregierung und Deutscher Bahn verlangen?

Antwort von Anke Frieling

CDU • 20.02.2024

Bisher haben wir nicht geplant, Einsicht in die Korrespondenz des Senats mit der Bundesregierung und der Deutschen Bahn zu verlangen.

Frage von Peter S. • 31.10.2023

Werden Sie vom Senat bezgl. des geplanten Verbindungsbahnentlastungstunnels die bislang verweigerte Einsicht in seine Korrespondenz mit Bundesregierung und Deutscher Bahn verlangen?

Antwort von Adrian Hector

Bündnis 90/Die Grünen • 16.11.2023

Es ist natürlich wünschenswert, größtmögliche Transparenz zu gewährleisten, und die Sicherung der Informationsfreiheit hat für mich einen hohen Stellenwert.