Frage von Ilse F. • 22.12.2023
Antwort von Valentin Abel FDP • 31.07.2024
Die Frage der Doppelbesteuerung durch das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) ist uns bekannt und äußerst wichtig.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Detlev B. • 21.12.2023
Antwort von Daniel Föst FDP • 21.12.2023
Um es vorweg zu sagen, auch ich bin gegen ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Im Koalitionsvertrag haben wir uns mit SPD und Grünen auch gegen ein Tempolimit verständigt. Meine Position möchte ich Ihnen aber auch gerne ausführlicher begründen, auch mit Hinblick auf den Klimaschutz.
Frage von Detlev B. • 21.12.2023
Antwort von Jürgen Lenders FDP • 15.01.2024
das Umweltbundesamt berechnete 2020, dass ein Tempolimit von 130 km/h rund 2,2 Millionen Tonnen CO2 einsparen würde. Das entspricht etwa 1,5 Prozent der CO2-Emissionen des deutschen Verkehrssektors im Jahr 2021 oder 0,3 Prozent der gesamten deutschen CO2-Emissionen im Jahr 2021,
Frage von Detlev B. • 21.12.2023
Antwort von Olaf in der Beek FDP • 21.12.2023
Wir setzen auch beim Klimaschutz auf marktwirtschaftliche Mechanismen.
Frage von Michael M. • 20.12.2023
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Frage von Martin B. • 20.12.2023
Antwort von Nicola Beer FDP • 12.01.2024
Wir als Freie Demokraten schätzen die individuelle Freiheit unter der Prämisse des verantwortungsbewussten Handelns und der Technologieoffenheit zu Gunsten von Innovationen sehr hoch. Gepaart mit den oben dargelegten sachlichen Argumenten lehnen wir daher ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen - insbesondere als Instrument zur CO2-Emmissionsminderung - ab.