Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter M. • 08.02.2024
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 22.04.2024 Wir Grünen setzen uns seit Jahren in den parlamentarischen Gremien in Bremen für klare Regelungen ein, damit das Zuparken von Gehwegen ein Ende findet.
Frage von Peter M. • 08.02.2024
Antwort von Franziska Tell Bündnis 90/Die Grünen • 14.02.2024 Aufgesetztes Parken muss zuallererst dort, wo es für besonders große Probleme sorgt, beendet werden und notwendige Gehwegbreiten sichergestellt werden.
Frage von Heinrich S. • 08.02.2024
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos Frage von Thomas R. • 07.02.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 06.05.2024 Grundsätzlich darf ich keine Einzelfallberatung machen, weshalb ich Ihnen Ihre Frage nicht vollständig beantworten kann. Ich kann aber so viel sagen:
Frage von Thomas R. • 07.02.2024
Antwort von Volker Wissing parteilos • 09.04.2024 Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.
Frage von Thomas R. • 07.02.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 29.04.2024 Die Fahrerlaubnis ist künftig nur noch zu verneinen oder zu entziehen, wenn eine Cannabisabhängigkeit oder ein Cannabismissbrauch vorliegt.