Frage von Marc R. • 06.08.2021
Antwort von Dennis Thering CDU • 06.08.2021
Aber zwischen Willensbekundungen und politischen Handlungen liegen bei rot-grün gerne Welten.
Aber zwischen Willensbekundungen und politischen Handlungen liegen bei rot-grün gerne Welten.
Sehr geehrter Herr Krohn,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de
Finanziert wird es durch unser Steuerprogram wie z.B. der Wiedererhebung der Vermögenssteuer (58Mrd€ im Jahr), Bekämpfung von Steuerhinterziehung (15Mrd€ i.J.)
Die Empfehlung der Grenzwertkommission im Kontext des § 24a Abs. 2 StVG befindet sich in der Erstellung. Im September gibt es hierzu die nächste Abstimmungsrunde.
Die Planungsvorgaben für die Einrichtung von sicheren Radverkehrsanlagen auf der Berliner Alle wurden vergangenen Monat fertiggestellt und an die Planer*innen übergeben.