Nach der Verabschiedung des Cannabisgesetzes war es notwendig geworden, auch die Regelungen im Straßenverkehr entsprechend nachzuschärfen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel J. • 19.05.2024
Antwort von Achim Post SPD • 28.06.2024
Frage von Jonathan K. • 16.05.2024
Antwort ausstehend von Agata Reichel-Tomczak CDU
Frage von Peter L. • 14.05.2024
Antwort von Volker Wissing FDP • 07.06.2024
Für Busfahrerinnen und Busfahrer gelten hohe Anforderungen und die Verpflichtung zu entsprechenden Tests.
Frage von Alexander B. • 14.05.2024
Antwort von Anja Hirschel PIRATEN • 30.05.2024
Um Leben zu retten ja. Ohne Datenschutz und Datensicherheit für Abhören, Anwender und Eigentümer von Fahrzeugen Nein. Der Zweck heiligt nicht die Mittel.
Frage von Christian L. • 14.05.2024
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 02.07.2024
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Frage von Rob S. • 14.05.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 13.06.2024
Was Ihre Frage zur Wiedererlangung der Führerscheine bei einem Überschreiten des Grenzwerts betrifft: Grundsätzlich kann ich Ihnen hierzu keine Auskunft geben, da ich keine Rechtsberatung durchführe. Am besten Sie wenden sich hier an Personen, die dies machen.