Frage von Michael S. • 25.07.2024
Antwort von Paula Piechotta Bündnis 90/Die Grünen • 22.11.2024
Die vorgeschlagene Regelungen haben uns nicht überzeugt, sodass wir die Verschärfungen rausgestrichen haben.
Die vorgeschlagene Regelungen haben uns nicht überzeugt, sodass wir die Verschärfungen rausgestrichen haben.
Verkehrswende braucht ein Konzept im Gesamtsystem.
Straßen und Transportwege sind die Lebensadern der Wirtschaft und der Gesellschaft, dafür verantwortlich, dass alle ihr Ziel gesund und pünktlich erreichen. Deshalb ist eine Verkehrsinfrastruktur zu schaffen, die den Bedürfnissen ALLER gerecht wird, dabei sicher und effizient ist.
Ein Gesetzesvorschlag, der direkt in der nächsten Legislaturperiode mit entsprechenden Mehrheiten theoretisch umgesetzt werden könnte, ist das ÖPNV-für-alle-Gesetz, das unsere Landtagsfraktion im Jahr 2023 eingebracht hat und das von den Regierungsfraktionen abgelehnt wurde