(...) Natürlich darf man nicht für jede Entscheidung das Argument der Arbeitsplatzsicherheit heranziehen. Für mich ist aber entscheidend, dass die bestehenden Arbeitsplätze bei DLR und RUAG nicht gefährdet werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Ein Antrag auf Einrichtung einer neuen Anschlussstelle im Zuge der Autobahn A 45 zwischen dem AK Dortmund/Witten und der AS Dortmund-Süd wurde vom Land Nordrhein-Westfalen bisher nicht gestellt. Eine weitere Anschlussstelle könnte nur eingerichtet werden, wenn sie den Vorgaben des Fernstraßengesetzes genügen. (...)
(...) Die Filtertechnologie ist schon sehr lange verfügbar, jedoch hat die deutsche Automobilindustrie kaum etwas unversucht gelassen, die Einführung des Filters aufzuhalten. Unserer Auffassung nach hätte das Fördergesetz für den Rußpartikelfilter schon ab 2005 (im Anschluss an die für die Förderung für eine vorzeitige Erfüllung der Euro 4 Norm) kommen müssen. Jedoch sind wir mit diesem Vorhaben am Widerstand der Automobilindustrie, der Finanzpolitiker und der Bundesländer gescheitert. (...)
(...) Zur Wahrheit gehört aber ehrlicherweise auch Folgendes: Die Tunnel-Trog-Lösung kann nicht meinen, dass auf dem ganzen Streckenverlauf die Autobahn durch einen Tunnel führt. Vielmehr ist dort, wo die höchste Lärmbelastung ist, ein Tunnel notwendig, und muss dort ein Trog Anwendung finden, wo auch auf diese Weise die Lärmbelastungen noch einen vertretbaren Rahmen gesenkt werden. Bei der Tunnel-Trog-Lösung geht es also nicht nur um einen Tunnel. (...)
(...) im Zusammenhang mit dem Ausbau der Autobahn 57 ist Lärmschutz in Krefelder Wohngebieten eine entscheidende Frage für Bürgerinnen und Bürger. Die SPD-Fraktion im Krefelder Stadtrat, der ich angehöre, hat sich schon seit Beginn der Diskussion für die sogenannte Tunnel-Trog-Lösung ausgesprochen, denn sie bietet den besten Schutz vor Lärm, den wir für alle betroffenen Bürger von Krefeld wollen. (...)