Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 18.01.2007

(...) In einer Fraktionssondersitzung am 10. November 2006 hat die SPD-Bundestagsfraktion die Eckpunkte beschlossen, auf deren Grundlage das Bahn-Privatisierungsgesetz erarbeitet werden soll. Die Ziele dabei sind: Mehr Verkehr auf die Schiene, mehr Wettbewerb auf die Schiene, Wirtschaftlichkeit und Wettbewerbsfähigkeit der DB AG erreichen, Beschäftigung sichern und die Haushaltsbelastung begrenzen. (...)

Portrait von Sibylle Pfeiffer
Antwort von Sibylle Pfeiffer
CDU
• 08.02.2007

Sehr geehrter Herr Pfeifer,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Als gewählte Bundestagsabgeordnete des Lahn-Dill-Kreises nehme ich Anfragen, Anregungen, aber auch Kritik von Bürgerinnen und Bürgern sehr ernst.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Peter Rzepka
Antwort von Peter Rzepka
CDU
• 07.02.2007

(...) Nach Auffassung der Berliner CDU kann in einer Großstadt wie Berlin ein nächtliches Tempolimit auf Hauptverkehrsstraßen nur nach sorgfältiger Abwägung aller Interessen eingeführt werden. Die Schöneberger Straße ist eine Hauptverkehrsstraße und ein wichtiger Zubringer zur Stadtautobahn. (...)

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