Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus W. Lippold
Antwort von Klaus W. Lippold
CDU
• 19.02.2007

(...) Eine europäische Regelung der Fahrgastrechte, welche die Rechte für Bahnkunden europaweit stärken soll, ist bereits auf den Weg gebracht. (...) Ich gehe auch davon aus, dass das Bundesministerium der Justiz in naher Zukunft den schon lange angekündigten Gesetzentwurf für die Verbesserung der Fahrgastrechte vorlegen wird und wir damit auch für Fahrten innerhalb Deutschlands zu einer für die Kunden günstigeren Regelung kommen werden. (...)

Portrait von Bernd Reinert
Antwort von Bernd Reinert
CDU
• 17.02.2007

(...) Die CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass bei der Planung von Radwegen die rechtlichen Bestimmungen eingehalten werden und städtebauliche Aspekte gegenüber der Verkehrssicherheit nachrangig behandelt werden. (...) Die von Ihnen angesprochene Straße "Am Sandtorkai" ist eine Hauptverkehrsstraße, die leistungsfähig ausgebaut wurde, um den Ziel- und Quellverkehrs der HafenCity und Speicherstadt sowie Funktionen für den Durchgangsverkehr zu erfüllen. (...)

Frage von Markus S. • 13.02.2007
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.04.2007

(...) Uns ist bewusst, dass die Dienstwagenflotte des Bundestages deutlich zu viel Sprit verbraucht und nicht den Klimaschutzzielen entspricht, die inzwischen in der EU aber auch in allen Fraktionen vertreten werden. Bislang verliefen unsere parlamentarischen Vorstöße zur Ökologisierung des öffentlichen Beschaffungsplans immer wieder ins Leere. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.03.2007

(...) Sie haben Recht, es gibt etliche Maßnahmen, mit denen der Spritverbrauch ohne großen zusätzliche Aufwand verringert werden kann. (...) So genannte Schaltpunktanzeigen, mit denen angezeigt wird, wann der beste Zeitpunkt zum Hoch- oder Runterschalten ist, sind zweckmäßig, weil sie spritsparendes Fahren unterstützen. (...)

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