Frage an Claudia Roth von Markus S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Roth,
laut taz vom 8. Februar 2007 hat sich ein ehemaliger Grün-Wähler darüber beschwert, dass er Sie aus Limousinen aussteigen sah, deren Spritverbrauch er auf 15 Liter je 100km schätzt.
Ihr Mitarbeiter Ali Mahdjoubi habe der taz dazu gesagt: "Die Grünen haben keinerlei Einfluss auf die Fahrbereitschaft des Deutschen Bundestages."
Heißt das, Sie werden von der Fahrbereitschaft zum Einsteigen gezwungen?
Mit neugierigen Grüßen
Markus Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
mit Dank für Ihre Mail und für Ihre Neugier kann ich Ihnen gerne folgendes antworten: Natürlich wird Frau Roth nicht zum Einsteigen gezwungen. Sie ist aber auf den Service der Fahrbereitschaft des Bundestages angewiesen, aufgrund der Dichte der Termine und der geografischen Rahmenbedingungen, wo die Termine stattfinden. Daraufhin, welchen Wagen die Fahrbereitschaft auf unseren telefonischen Auftrag hin zur Verfügung stellt, haben wir keinen Einfluss. Manchmal ist es eine „Limousine“, manchmal ein normaler Taxi-Wagen der Berliner Taxi-Unternehmen. Die Fahrbereitschaft des Deutschen Bundestages fährt die rund 600 Abgeordneten innerhalb Berlins zu dienstlichen Terminen. Dabei nutzt sie hauptsächlich Fahrzeuge aus der Mercedes E-Klasse und aus der 5er BMW-Reihe. Diese dieselbetriebenen Fahrzeuge stoßen zwischen 167-185 g CO2 pro Kilometer aus.
Uns ist bewusst, dass die Dienstwagenflotte des Bundestages deutlich zu viel Sprit verbraucht und nicht den Klimaschutzzielen entspricht, die inzwischen in der EU aber auch in allen Fraktionen vertreten werden. Bislang verliefen unsere parlamentarischen Vorstöße zur Ökologisierung des öffentlichen Beschaffungsplans immer wieder ins Leere. Deshalb hat die grüne Fraktion einen neuen Antrag im Februar eingebracht, in dem die „Abrüstung“ der Dienstwagenflotte gefordert wird. Sie soll künftig deutlich weniger Treibhausgase ausstoßen. Die Verbrauchswerte der Neuwagen müssen sich an dem Selbstverpflichtungswert der europäischen Autoindustrie orientieren: Ab 2008 140 g CO2/km, ab 2012 120g CO2/km. Gas- und Hybridfahrzeuge sollen dabei zum Einsatz kommen. Und die Fahrzeuge sollen kleiner und leichter werden. Autos der Kompaktklasse reichen - es muss nicht immer E-Klasse, 5er BMW oder Audi A6 sein.
Mit freundlichen Grüßen
Ali Mahdjoubi
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
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