Frage an Sigmar Gabriel von Holger P. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Gabriel
Von einem Umweltminister erwarte ich das er sich in allen Bereichen des Umweltschutzes einsetzt. Bisher wird alles dikutiert bis hin zur Verbannung von Oldtimern aus unseren Städten. Ausgenommen ist hier jeweils der Flugverkehr, welcher zu meinem größten Ärger auch noch von der Besteuerung des Kerosins ausgenommen ist! Auch wenn diese Besteuerung EU- Recht berührt, sollte es doch möglich sein, hier eine Steuergerechtigkeit gegenüber anderen Verkehrsteilnehmern zu schaffen.
Insbesondere im Vergleich des Schadstoffausstoßes pro Person/Kilometer erwarte ich Ihren Einspruch beim weiteren Ausbau des Flugverkehrs. Ich finde es absolut unverständlich, das ich als Steuerzahler auch noch für die Subventionierung von Flughafenerweiterungen zahlen muß!
Wann wird hier eine Gleichbehandlung der Besteuerung aller Verkehrsteilnehmer wie Bus , Bahn, Auto u. Flugzeug nach Schadstoffausstoß erfolgen?
Sehr geehrter Herr Plaschke,
jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall. Bitte wenden Sie sich jedoch bei Fragen, die sich an mich in meiner Funktion als Bundesumweltminister richten, an den zu diesem Zweck eingerichteten Bürgerservice des Bundesumweltministeriums. Die e-Mailadresse des Bürgerservice lautet service@bmu.bund.de
Bei verkehrspolitischen Fragestellungen ist das Bundesverkehrsministerium der richtige Ansprechpartner. Die URL lautet: http://www.bmvbs.de
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel, MdB
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,