Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 12.03.2007

(...) Von den widersinnigen Regelungen der Feinstaubverordnung sind in Deutschland Millionen Menschen betroffen – darunter Schausteller und Marktbeschicker, innenstädtischer Ladenbesitzer und 400.000 Besitzer von Oldtimer-Fahrzeugen (davon 150.000 mit H-Kennzeichen). (...) Gerade im Fall der Oldtimer ist die Wirkung der Verordnung besonders grotesk. (...)

Frage von Erika C. • 04.03.2007
Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 04.08.2007

(...) Auch Deutschland muss hier ganz nachhaltig seinen Beitrag leisten. Daher werden wir nicht umhin kommen, auch den CO2 - Ausstoß im Straßenverkehr entgegenzuwirken. Eine Kfz - Steuer, die sich am CO2 - Ausstoß orientiert ist dabei eine diskutable Möglichkeit. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 25.04.2007

(...) Sehr interessant finde ich, dass nur etwa 40 Prozent der jährlichen Gesamtfahrleistung auf deutschen Autobahnen von einer Limitierung der Höchstgeschwindigkeit betroffen wären. Von diesen Betroffenen wiederum fährt nur knapp ein Drittel der Verkehrsteilnehmer tatsächlich schneller als die Richtgeschwindigkeit von 130 Km/h (§ 1 BABRiGeschwV). (...)

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