Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter L. • 05.02.2007
Antwort von Peter Rzepka CDU • 07.02.2007 (...) Bis zu einer Entscheidung über die Fortführung des Planfeststellungsverfahrens im Jahre 2004 ruhten die Arbeiten. „Ein Datum für den Erlass der Planfeststellungsbeschlüsse zur ‚Dresdener Bahn’ kann derzeit nicht terminiert werden“, so der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Achim Großmann (SPD). (...)
Frage von Bernd E. • 05.02.2007
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 09.03.2007 (...) weshalb Sie sich von der Politik als Benutzer von Benzinfahrzeugen bestraft sehen, kann ich in diesem Zusammenhang nicht nachvollziehen. (...)
Frage von Ralf H. • 04.02.2007
Antwort von Eva Möllring CDU • 08.02.2007 (...) 6a Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) betroffenen Kraftfahrzeuge neu geregelt. Mit diesem Gesetz wird für Wohnmobile eine eigenständige Fahrzeugkategorie neben den Kategorien „Personenkraftwagen“ und „andere Fahrzeuge“ eingerichtet, die in drei abgestuften Tarifen je nach Schadstoffklasse besteuert werden. Damit wird ein Anreiz für möglichst emissionsreduzierte Fahrzeuge gegeben. (...)
Frage von Ralf H. • 04.02.2007
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.10.2007 Sehr geehrter Herr Hosse,
ich erlaube mir, hier auf meine Antwort am 18.7.2007 auf Ihre Frage vom 7.7.2007 zu verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil, MdB
Frage von Alexander W. • 04.02.2007
Antwort von Natalie Hochheim CDU • 20.02.2007 (...) Aus der Antwort geht hervor, dass Fußgänger und Radfahrer an verkehrsabhängig gesteuerten Ampeln grundsätzlich nicht benachteiligt würden. Da an diesen Ampeln alle Verkehrsteilnehmer entsprechend dem vorhandenen Bedarf "Grün" anmelden, sei es in der Praxis allerdings so, dass die Wartezeiten für Fußgänger und Radfahrer variieren könnten in verkehrsschwachen Zeiten käme es schneller zu "Grün", während sich bei hohem Verkehrsaufkommen die Wartezeit gegenüber fest zugeordneten Grünzeiten geringfügig verlängern könnte. (...)
Frage von Markus H. • 02.02.2007
Antwort von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen • 20.02.2007 (...) Ich halte die Einschränkung der Bewegungsfreiheit in dieser besonderen Sicherheitszone allerdings für gerechtfertigt. Man darf auch nicht vergessen, dass bis zur Eröffnung von Berlin-Brandenburg-International in Schönefeld, nach wie vor große Passagiermaschinen über innerstädtische Wohngebiete fliegen. (...)