Frage von Alexander S. • 30.07.2022
Antwort von Dirk Spaniel AfD • 23.03.2023
die gesetzliche Regelung für das Verbot von Radarwarngeräten finden Sie in § 23 Abs. 1c StVO:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander S. • 29.07.2022
Antwort von Dorothee Martin SPD • 13.09.2022
Radiomeldungen zur Warnung vor Blitzern sind nicht verboten, da sie unabhängig vom aktuellen Standort des Empfängers erfolgen. Warn-Apps hingegen geben eine direkte Warnung für den Autofahrer vor einer Radarkontrolle.
Frage von Timo N. • 28.07.2022
Antwort von Volker Wissing FDP • 16.12.2022
Die Maskenpflicht dient - wie andere Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie auch - dem Schutz von Leben und Gesundheit durch Verhinderung einer Vielzahl schwerer oder tödlicher Krankheitsverläufe
Frage von Stefan E. • 28.07.2022
Antwort von Nese Erikli Bündnis 90/Die Grünen • 29.07.2022
Wir GRÜNE stehen für eine Anschlussregelung zum
9-Euro-Ticket. Diese Anschlussregelung muss die Erfahrungen aus dem 9-Euro-Ticket
aufnehmen und den gestiegenen Ansprüchen der Bevölkerung an den OPNV gerecht
werden.
Frage von Dirk H. • 28.07.2022
Antwort von Nese Erikli Bündnis 90/Die Grünen • 29.07.2022
Das 9-Euro-Ticket hat bewiesen, dass der ÖPNV sehr populär werden kann. Dafür muss der Vertrieb der Tickets unkompliziert sein, das Tarifsystem ohne künstliche Hürden und der Tarif selbst in einem preiswerten Rahmen.
Frage von Felix B. • 28.07.2022
Antwort von Dirk Bamberger CDU • 06.10.2023
Da das 49-Euro-Ticket nun auf Bundesebene eingeführt wurde, ist eine eigene hessische Lösung nicht mehr erforderlich.