Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.03.2008

(...) warum die verantwortliche Bundesregierung so wenig unternimmt, um den Güterverkehr mehr von der Strasse weg auf die Schiene zu bekommen, müssten Sie diese Fragen. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 11.03.2008

(...) Selbstverständlich gibt es Umstände, insbesondere Hauptverkehrszeiten, Baustellen oder Unfälle, die dazu führen, dass nur mit erheblich verminderter Geschwindigkeit auf den Autobahnen gefahren werden kann. Dies gilt jedoch unabhängig von einem möglichen Tempolimit, so dass ich hierin keine Gründe für oder gegen ein solches Tempolimit sehen kann. Dies gilt auch für die von Ihnen erwähnten "Schleicher". (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 08.04.2008

(...) Die Fahrschulausbildung in Deutschland gilt in Europa als vorbildlich. Damit dies so bleibt, entwickelt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen auf hohem Niveau weiter fort. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 19.03.2008

(...) Derzeit gibt es leider nicht viel Neues zu der Umgehung von Rosenheim (B 15). Es muss weiter über 12 Sammelklagen gegen das Verkehrsprojekt, die etwa 1.200 Einzelklagen zusammenfassen, vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof entschieden werden, bevor es weitergehen kann. (...)

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