Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Junker,

(...) Ich kann Ihnen gerne erklären, wo es beim Thema Tempolimit hakt. Sowohl in der SPD- als auch CDU/CSU-Fraktion gibt es Mitstreiter, die sich für ein Ende der Raserei einsetzen. Diese werden jedoch regelmäßig von ihren Fraktionsvorsitzenden und der „Autokanzlerin“ Merkel zurückgepfiffen. (...)

Sehr geehrter Herr Hiemer,

(...) Nach Einschätzung meines Kollegen Hans Eichel, der von 1999 bis 2005 Bundesfinanzminister war und Vorsitzender des Gesprächskreises Transrapid im Deutschen Bundestag ist, wurden seit den 70er Jahren rund 1,2 bis 1,4 Milliarden Euro an öffentlichen Geldern für die Transrapidtechnologie ausgegeben. Alle Bundesregierungen haben in den vergangenen 30 Jahren die Magnetschwebebahntechnik gefördert. Die deutsche Wirtschaft hat ungefähr noch einmal die gleiche Summe wie der Bund in diese Technologie investiert. (...)

(...) Entscheidend ist, dass die DB AG zu 100 Prozent im Besitz des Bundes bleibt. Wir wollen privaten Investoren keinen Einfluss auf die Infrastruktur einräumen. (...)

(...) bezüglich Ihres Anliegens habe ich mich an die Grünen in Hüttenberg gewandt, diese teilten mir mit, dass es in der Gemeinde Hüttenberg zwei Ortsteile gibt, in denen die Autobahn je nach Wind zu hören ist. In Rechtenbach können die Anwohner dank eines Gewerbegebietes, welches den Lärm der Autobahn abfängt, gut mit dem Lärm umgehen. Die Bewohner von Hörnsheim sind wesentlich mehr Lärm ausgesetzt, da die Autobahn etwas höher verläuft als der Ort selbst. (...)