Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Simon S. • 16.04.2008
Antwort von Heidemarie Wright SPD • 16.04.2008 (...) (3a) Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen, hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung und Frostschutzmittel in der Scheibenwaschanlage. Wer ein kennzeichnungspflichtiges Fahrzeug mit gefährlichen Gütern führt, muss bei einer Sichtweite unter 50 m, bei Schneeglätte oder Glatteis jede Gefährdung anderer ausschließen und wenn nötig den nächsten geeigneten Platz zum Parken aufsuchen. (...)
Frage von Gerhard F. • 15.04.2008
Antwort ausstehend von Steffen Kampeter CDU Frage von Michael S. • 15.04.2008
Antwort von Axel Berg SPD • 25.06.2008 (...) Was Sie die " Rückkehr der alten Pendlerpauschale" nennen, entspricht dem von mir geschilderten Vorschlag der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD Bundestagsfraktion. Einen Freibetrag - den es übrigens nicht exklusiv für Abgeordnete, sondern beispielsweise in Form der Werbekostenpauschale für alle Steuerzahler gibt - finde ich noch viel besser, weil ja der steuerliche Anreiz steigt, das Auto ganz stehen zu lassen. (...)
Frage von Angelika K. • 15.04.2008
Antwort von Klaus Barthel SPD • 16.04.2008 (...) ich befürworte ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen auf 130 km/h als Beitrag zu mehr Sicherheit, besseren Verkehrsfluss, zur Energieeinsparung und zum Klimaschutz. (...)
Frage von Angelika K. • 15.04.2008
Antwort von Ilse Aigner CSU • 06.05.2008 (...) Auch ohne Geschwindigkeitsbegrenzung liegt die Durchschnittsgeschwindigkeit auf den unlimitierten deutschen Autobahnstrecken derzeit unter 120 km/h, weiterhin ist es sehr fraglich, ob eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung überhaupt zweckmäßig wäre, um eine erhöhte Verkehrssicherheit zu erreichen. Mehr als 95 % aller Unfälle geschehen in einem Geschwindigkeitsbereich bis 100 km/h, ein Tempolimit führt letztendlich zu einer Erhöhung der Verkehrsdichte und somit auch zu einer Erhöhung des Verkehrsrisikos. (...)
Frage von Angelika K. • 15.04.2008
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 24.04.2008 (...) von einem generellen Tempolimit halte ich nicht viel. Ich bin sehr wohl für eine den Straßenbedingungen angepasste Geschwindigkeitsbegrenzung. (...)