Frage an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von Angelika K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Leutheuser-Schnarrenberger,
wie stehen Sie zu einem Tempolimit auf den deutschen Autobahnen?
Mit freundlichen Grüßen A.Kammerl
Sehr geehrte Frau Kammerl,
von einem generellen Tempolimit halte ich nicht viel. Ich bin sehr wohl für eine den Straßenbedingungen angepasste Geschwindigkeitsbegrenzung.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Weitere Fragen an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sehr geehrter Herr Schmidt,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Sehr geehrter Herr Georg Osburg,
(...) Wir haben im Koalitionsvertrag festgehalten, dass wir uns bei den Verhandlungen zum SWIFT-Abkommen für ein hohes Datenschutzniveau, also strikte Zweckbindung, Löschung der Daten, klare Regelungen bezüglich Weitergabe an Drittstaaten, und einen effektiven Rechtsschutz einsetzen. Ein automatisierter Zugriff auf SWIFT von außen wollen wir ausschließen. (...)
Sehr geehrter Herr Wilhelm,