Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens D. • 25.06.2008
Antwort von Simone Violka SPD • 26.06.2008 (...) Hauptsächlich soll sich aber die KFZ- Steuer am Schadstoffausstoß orientieren. (...) Im Sinne einer nachhaltigen Klimaschutzpolitik sollte aber meiner Meinung nach dabei nicht nur der Verbrauch eine Rolle spielen sondern eben auch der Schadstoffausstoss. (...)
Frage von Jörg-Alexander R. • 24.06.2008
Antwort von Sören Bartol SPD • 24.07.2008 (...) Nationale Vorschriften, die über die EU-Regelungen hinausgehen, sind nicht zulässig. Die EU-Kommission hat nun einen Verordnungsentwurf vorgelegt, mit dem ab 2012 die Ausrüstung von Lkw mit elektronischem Stabilitätsprogramm, Spurhalteassistent und Notbremsassistent vorgeschrieben würde. Dieser Vorschlag wird zurzeit von Europäischem Parlament und Rat beraten. (...)
Frage von Wendelin E. • 24.06.2008
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Volker B. • 24.06.2008
Antwort von Bernhard Kaster CDU • 03.07.2008 Sehr geehrter Herr Bingenheimer,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Mike D. • 23.06.2008
Antwort von Rolf Kramer SPD • 02.07.2008 Sehr geehrter Herr Dießelmann,
Frage von Michael S. • 22.06.2008
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU