Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 01.12.2008

(...) Nur bei dem Ausbau der Autobahn erhalten die Anwohner einen Lärmschutz nach den strengen Lärmvorsorgegrenzwerten. Meine Kollegin Daniela Raab MdB und ich haben Bundesverkehrsminister Tiefensee angeschrieben und darum gebeten, im Bereich der besonders betroffenen Gemeinden - so vor allem in Frasdorf – Einhausungen der Autobahn zum Schutz der Anwohner und des Landschaftsbildes zu errichten. Leider hat Bundesminister Tiefensee von der SPD dies abgelehnt. (...)

Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort von Jörg Vogelsänger
SPD
• 11.11.2008

(...) Von einer starken und zukunftsfähigen DB AG profitieren letztendlich alle, sowohl die Kunden wie die Beschäftigten. Das ist mit dem SPD-Strukturmodell, das maßgeblich in die Gesetzgebung zur Bahnreform eingeflossen ist, zukunftsfest gesichert. Zentraler Punkt ist und bleibt darin, dass die Investoren nicht die Oberhand über die Zukunft des Schienenverkehres bekommen. (...)

Portrait von Heidemarie Wright
Antwort von Heidemarie Wright
SPD
• 31.10.2008

(...) Als Verkehrspolitikerin und Wahlkreisabgeordnete muss ich Ihnen zunächst sagen, dass der Bundestag lediglich für Autobahnen und Bundesstraßen Maßnahmen ergreifen kann. Zurzeit befindet sich ein Änderungsgesetz zum Autobahnmautgesetz im Gesetzgebungsverfahren, durch welches das Bundesverkehrsministerium ermächtigt werden soll, eine Bemautung von Bundesstraßen anzuordnen, wenn dies zur Vermeidung von Mautausweichverkehren oder aus Gründen der Sicherheit des Verkehrs gerechtfertigt ist. Der Novelle müssen noch Bundestag und Bundesrat zustimmen. (...)

Portrait von Wolfgang Zöller
Antwort von Wolfgang Zöller
CSU
• 03.11.2008

(...) Das von Ihnen geschilderte Problem des Mautausweichverkehrs ist in der Tat äußerst ärgerlich. Die bayerische Staatsregierung hat daher schon 2005 durch eine Bundesratsinitiative erreicht, dass stark belastete Ausweichstrecken für den Durchgangsverkehr gesperrt werden können. (...)

E-Mail-Adresse