Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank R. • 15.11.2008
Antwort von Josef Göppel CSU • 19.11.2008 (...) die CSU setzt sich seit längerem dafür ein, eine Autobahnvignette für PKWs einzuführen und dafür die Spritsteuern zu senken. Dies hätte zwei Vorteile: Ausländische Autofahrer würden am Erhalt der Autobahnen stärker beteiligt und der Tanktourismus würde sich für deutsche Autofahrer weniger lohnen. (...)
Frage von Andreas G. • 14.11.2008
Antwort von Bernd Heynemann CDU • 21.11.2008 Sehr geehrter Herr Gehrke,
vielen Dank für Ihre Info-Mail vom 17.11.2008.
Dies ist keine Anfrage an den Bundestagsabgeordneten, ich denke eher an den Stadtrat Heynemann. Dies bezüglich werde ich mich um Ihre Beschwerde kümmern.
Frage von Jürgen S. • 14.11.2008
Antwort von Martin Burkert SPD • 20.11.2008 (...) Seit dem Jahr 1998 stellt das Fahren unter Drogeneinfluss eine Ordnungswidrigkeit dar. Dies gilt auch dann, wenn eine mangelnde Fahrtüchtigkeit nicht nachgewiesen werden kann. (...)
Frage von Werner J. • 14.11.2008
Antwort von Peter Weiß CDU • 14.11.2008 (...) Eine PKW-Maut ist daher nur möglich, wenn gleichzeitig die KfZ-Steuer gesenkt oder abgeschafft wird. Da die KfZ-Steuer aber den Bundesländern zusteht, wollen diese nur zustimmen, wenn Ihre Interessen gewahrt werden. (...)
Frage von Hans-Ulrich N. • 13.11.2008
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 13.11.2008 (...) Ihre Befürchtung eines Zusammenhangs mit dem Autozug Sylt-Shuttle sehe ich nicht als berechtigt an. Die Bemühungen um die Elektrifizierung der Strecke ist sei vielen Jahren eine einheitliche Forderung der Westküste. (...)
Frage von Lars R. • 13.11.2008
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 19.11.2008 (...) Die Radverkehrsvorschriften, von denen Sie sprechen, werden derzeit in der Länderanhörung überarbeitet. Es geht darum, die Pflicht zur Benutzung von Radwegen auf das tatsächlich erforderliche Maß zu beschränken. (...)