Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maike A. • 01.01.2009
Antwort von Dirk Fischer CDU • 16.03.2009 (...) haben Sie vielen Dank für Ihren Hinweis. Nach einem sich etwas hinziehenden Austausch mit der Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) und der Betreibergesellschaft „Bahn & Service“ kann ich Ihnen nunmehr mitteilen, dass die nötigen Schritte eingeleitet worden sind, die Sauberkeit der Fahrkartenautomaten des HVV weiter zu steigern. Das beauftragte Reinigungsunternehmen ist seitens der Betreibergesellschaft Bahn & Service nochmals verpflichtet worden, „… künftig mehr Sorgfalt bei der Vertragserfüllung walten zu lassen“. (...)
Frage von Max K. • 31.12.2008
Antwort von Andreas Scheuer CSU • 03.02.2009 (...) In der CSU haben wir uns hierzu eindeutig positioniert. Mit dem CSU-Parteivorstandsbeschluss haben wir die Einführung der PKW-Vignette bei gleichzeitiger Reduzierung der Ökosteuer wiederholt in die politische Diskussion um Lösungskonzepte beim Tanktourismus eingebracht. Das wäre der richtige Weg! (...)
Frage von Stephanie T. • 31.12.2008
Antwort von Jörg-Uwe Hahn FDP • 02.01.2009 (...) Ich kann aber zusagen, dass wir im Falle des Wahlerfolges eine Task Force einrichten werden, die für die A 49 alle notwendigen Arbeiten schnellstmöglich erledigt, damit die Planfeststellungen erfolgreich abgeschlossen und die Gerichtsverfahren gewonnen werden. (...)
Frage von Herbert S. • 28.12.2008
Antwort ausstehend von Heinz Riesenhuber CDU Frage von Hans-Joachim G. • 26.12.2008
Antwort ausstehend von Gero Storjohann CDU Frage von Josef P. • 25.12.2008
Antwort von Michael Meister CDU • 05.01.2009 Sehr geehrter Herr Prommer,
Anmerkung der Redaktion
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