Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 12.02.2009

(...) Bis zu dem Zeitpunkt, ab dem auch in Ihrer Gemeinde eine DSL-Versorgung möglich ist, empfehle ich Ihnen als Zwischenlösung breitbandiges Internet über Satellit. Das ist genauso leistungsfähig wie ein herkömmlicher DSL-Anschluss und flächendeckend über Satelliten-Funkverbindung verfügbar. (...)

Portrait von Andy Grote
Antwort von Andy Grote
SPD
• 31.01.2011

(...) Allerdings haben sehr viele Bewohner des Stadtteils auch ein Interesse daran, sich mit ihrem Fahrzeug noch im Quartier bewegen zu können. Vielleicht wäre es eine gute Idee, nach der Wahl zu einem runden Tisch mit Anwohnern, Polizei und Bezirksamt einzuladen, um die Situation in den einzelnen Straßen zu besprechen und gemeinsam Lösungen zu finden. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort von Lothar Bisky
DIE LINKE
• 12.02.2009

(...) Ihre Frage kann ich mit einem klaren „Ja“ beantworten. Die Renditeerwartung der Bahnprivatisierungsbefürworter hatte schon im Vorfeld des Börsengangs von Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG erhebliche Auswirkungen, die sich über Jahre hinweg immer deutlicher zeigen: Immer mehr Regionen und Mittelzentren, wie Gera, Emden, Flensburg, Saarbrücken und Cottbus wurden in den vergangen Jahren vom Fernverkehr der Bahn abgehängt. Die Bundesregierung unterläuft nach Auffassung der LINKEN damit die grundgesetzliche Verpflichtung, nach Art.87e, ein Fernverkehrsangebot sicher zu stellen, indem sie die Bahn frei gewähren lässt. (...)

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