Frage an Michael Grosse-Brömer von Sascha H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Hünecke,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur flächendeckenden DSL-Versorgung im ländlichen Raum. Aktuell steht eine Breitbandversorgung bundesweit für ca. 2 Prozent der Haushalte nicht zur Verfügung (rund 600 Gemeinden mit ca. 730.000 Haushalten). Der Bundesregierung ist jedoch bewusst, dass Breitband immer mehr auch ein wirtschaftlicher Standortfaktor für Gemeinden ist.

Daher hat die Bundesregierung im zweiten Konjunkturpaket vom Januar 2009 angekündigt, eine umfassende Breitbandstrategie mit folgenden Zielen vorzulegen:

* Bis spätestens Ende 2010 sollen die bislang nicht versorgten Gebiete mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen (mindestens 1 Megabit pro Sekunde) abgedeckt sein.
* Bis spätestens 2014 sollen für 75 % der Haushalte, bis 2018 für alle Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 MBit/s zur Verfügung stehen.

Die Veröffentlichung der Breitbandstrategie ist für den 18. Februar 2009 vorgesehen.

Bis zu dem Zeitpunkt, ab dem auch in Ihrer Gemeinde eine DSL-Versorgung möglich ist, empfehle ich Ihnen als Zwischenlösung breitbandiges Internet über Satellit. Das ist genauso leistungsfähig wie ein herkömmlicher DSL-Anschluss und flächendeckend über Satelliten-Funkverbindung verfügbar.

Auf Ihre Frage, wie Sie privat unterstützend tätig werden können, möchte ich Ihnen folgenden Tipp geben: Gründen Sie selbst eine Bürgerinitiative oder schließen sich einer bereits bestehenden Initiative an, damit erst einmal ermittelt werden kann, wie viele Personen in Ihrem Wohnort überhaupt Interesse an einem DSL-Anschluss haben. Wenn dieser Bedarf ermittelt ist, fordern Sie die Kommune auf einen Breitbandförderantrag beim Land Niedersachsen zu stellen. Zuständig ist hier das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung.

Zu Beginn dieser Woche ereichte mich ebenfalls zu der DSL-Versorgungsproblematik von der Deutschen Telekom eine gute Nachricht. Die Deutsche Telekom wird die Gemeinde Undeloh an ihr Breitbandnetz anschließen und hat jetzt mit der Gemeinde einen Kooperationsvertrag vereinbart. So sollen bis Ende des Jahres 2009 bis zu 220 Bürger einen DSL-Anschluss mit Bandbreiten bis zu 16 MBit/s bekommen. Für diesen Anschluss habe ich mich gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten André Wiese intensiv eingesetzt. Und wie Sie sehen, kann sich Einsatz und Engagement auch auszahlen.

Mit freundlichen Grüßen
M. Grosse-Brömer, MdB